Die eidesstattliche Versicherung ist eine rechtlich verbindliche Form der Bestätigung, dass bestimmte Angaben der Wahrheit entsprechen. Sie wird schriftlich abgegeben und ersetzt einen mündlichen Eid, wie er zum Beispiel vor Gericht geleistet wird.
Diese Versicherung an Eides statt darf nur gegenüber zuständigen Stellen erfolgen, wie etwa Gerichten, Notaren oder bestimmten Behörden. Wer eine solche Erklärung abgibt, muss sicher sein, dass die Informationen vollständig und korrekt sind.
Die rechtliche Bedeutung dieser Erklärung an Eides statt ist hoch, da sie oft dann verwendet wird, wenn keine schriftlichen Belege vorhanden sind, etwa bei Verlust von Dokumenten oder zur Glaubhaftmachung eines Sachverhalts. Auch in Steuerangelegenheiten oder Zivilverfahren kommt sie zum Einsatz, wenn Aussagen besonders glaubwürdig erscheinen sollen.
Das deutsche Strafgesetzbuch (§156 StGB) stellt klar, dass eine absichtlich falsche Angabe in einer solchen Erklärung eine Straftat darstellt. Die Strafbarkeit bei falscher Erklärung kann zu Geld- oder Freiheitsstrafen führen. Damit zählt die falsche eidesstattliche Versicherung zu den ernsten Delikten im deutschen Recht.
Bevor eine derartige rechtliche Erklärung unterschrieben wird, sollte man den Inhalt sorgfältig prüfen. Wer unsicher ist, sollte sich rechtlich beraten lassen. Denn eine Falschangabe mit Folgen kann nicht nur strafrechtliche Konsequenzen haben, sondern auch den Ruf und weitere Verfahren negativ beeinflussen.
Die schriftliche Versicherung der Wahrheit ist also ein Instrument, das mit großer Sorgfalt eingesetzt werden muss. Sie dient dazu, die Glaubwürdigkeit einer Aussage zu erhöhen – aber sie verpflichtet auch zur vollständigen und wahrheitsgetreuen Darstellung.